Seit dem Koreakrieg herrscht auf der koreanischen Halbinsel Unsicherheit. Der Krieg wurde durch einen Waffenstillstand beendet. Zu einem Friedensvertrag kam es nie. Nordkorea betont immer wieder, es befinde sich technisch noch im Krieg und betrachtet diesen Zustand als Anlass für eine nationalistische Mobilisierung im Innern, für eine Militarisierung auf der Halbinsel und einen aggressiven Ton gegenüber den USA.
Nordkorea wird in der Presse und allgemein den Massenmedien als Land des Steinzeitkommunismus, mit einer brutalen Unterdrückung seiner Bevölkerung und einer irrationalen, unberechenbaren Aussenpolitik assoziiert. Die veröffentlichte Meinung in den USA, die durch akademische Studien gestützt wird, geht davon aus, dass das Regime und das System Nordkoreas dem Untergang geweiht sei.
Diesem publizistischen Mainstream stelle ich auf Grund meiner eigenen Erfahrung, meines Erlebens und der Analyse der Entwicklung seit dem Koreakrieg einige Thesen entgegen.
- Das Regime in Nordkorea schränkt die Meinungsfreiheit ein und unterdrückt jegliche Abweichung von der offiziellen politischen Marschrichtung. Die Freiheit des Einzelnen hat sich dem Interesse des Kollektivs zu unterstellt. Daraus zu schliessen, diese Situation sei der Ausgangspunkt für einen Niedergang des Staates, ist eine Meinung, die auf westlicher Werthaltungen und Vorurteilen basiert, die in diesem Falle von beschränktem Nutzen sind.
- Die nordkoreanische Wirtschaft ist gekennzeichnet durch Mangel, Defizite und Verzichtshaltungen der einzelnen Bürger als Konsumenten. Diese Situation darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es den Koreanern heute besser geht als je seit dem Ende des Kalten Krieges. Wenn auch das Bedürfnis nach Wirtschaftsentwicklung und Modernität vor allem unter der jungen Elite stark ist, wird der Zustand der Entbehrung einer Dominanz durch Fremde insbesondere den USA bestimmten Bedingungen, vorgezogen.
- Das Land sieht seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des COMECON eine wirtschaftliche Öffnung und eine Integration in die Weltwirtschaft als unumgänglich. Allerdings war die nordkoreanische Führung nicht bereit, damit die eigene Selbstbestimmung und das eigene System in Frage zu stellen.
- Versuche der Öffnung und des internationalen Kompromisses sind bisher an der nordkoreanischen Sturheit (oder je nach Standpunkt: Hartnäckigkeit) aber auch an der amerikanischen Politik vor allem der innenpolitischen Situation gescheitert.
- Die vom Sicherheitsrat unter amerikanischen Führung verhängten Sanktionsmassnahmen haben sich als weitgehend unwirksam erwiesen. Viele Länder wenden diese Massnahmen nur sehr locker oder überhaupt nicht an. Man ist versucht zu sagen, die Verbesserung der binnenwirtschaftlichen Situation hat sich proportional zur Steigerung der Sanktionsmassnahme verbessert.
- Das nicht Zustandekommen eines Friedensabkommens und die Nichtintegration Nordkreas in die Weltwirtschaft, hat die Abhängigkeit Nordkoreas von China stets erhöht. Das politische Patt seit 30 Jahren hat dazu geführt, dass sich der Einfluss des Westens kontinuierlich abgebaut hat und derjenige der Nachbarstaaten insbesondere Chinas stets zugenommen hat.
- Der Westen hat in dieser Zeit die Möglichkeit verloren, einen Kompromiss mit Nordkorea (Wirtschaftshilfe gegen Menschenrechte) zu schliessen, da die Nachbaren und neuerdings die USA – seit Präsident Trump – aus der Gouvernanz und Menschenrechten keine Bedingungen mehr machen. Diese Flexibilität und der ständige Aufbau der militärischen Kompetenz hat den Spielraum Nordkoreas merklich verbessert.
- Die Chancen auf einer friedlichen Lösung des Konfliktes sind seit dreissig Jahren noch nie so gut gewesen wie jetzt. Das liegt an der Persönlichkeit von Präsident Trump, seiner innenpolitischen, republikanischen Mehrheit im Kongress, der militärischen Bedrohung Nordkoreas, wie die in den USA wahrgenommen wird. Allerdings, ein Fortschritt der bevorstehenden Gespräche wird mindestens so stark von der innenpolitischen Stimmung in den USA wie von der Haltung Nordkreas abhängig sein.
- Die Schweiz hat seit dem Koreakrieg in Nordkorea eine Sonderstellung innegehabt, die sie für Vermittlung nie genutzt hat. Die Reduktion der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit zu blosser humanitäreren Hilfe nach 2008 und der Schildbürgerstreich des SECO, das den Export einer alten Seilbahn nach Nordkorea
verbot, hat diese Sonderstellung neutralisiert. Heute kann die Schweiz, falls die Amerikaner dies wünschen, lediglich die Infrastruktur zur Verfügung stellen.
Diese Thesen habe ich auf Englisch in einer kurzen Publikation (Andreas Schild, Are the US ready for Peace with North Korea?) formuliert und begründet. Sie wird am Mai im Buchhandel erhältlich sein.
Entwicklungszusammenarbeit wohin? 